Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von semempinsp bereitgestellten Dienste. Mit der Registrierung bzw. Nutzung unserer Plattform erklären Sie sich mit den folgenden Bestimmungen einverstanden.
Stand: Allgemeiner Entwurf — bitte vor Veröffentlichung durch eine rechtskundige Person prüfen und an die jeweilige Rechtsordnung anpassen.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für sämtliche Verträge, die zwischen semempinsp und seinen Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend „Nutzer") über die Nutzung der Website, der Analyse-Werkzeuge und der damit verbundenen Informationsdienste geschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, semempinsp stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Leistungsbeschreibung
semempinsp stellt eine digitale Plattform bereit, die Nutzern KI-gestützte Markteinschätzungen, Analysematerial und Entscheidungsunterstützung zur Verfügung stellt. Die bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich Informationszwecken und stellen keine individuelle Anlage-, Rechts- oder Steuerberatung dar. semempinsp übernimmt keine Anlageempfehlung im Sinne einer persönlichen Beratung und vermittelt keine Finanzprodukte.
3. Registrierung und Zugang
Für die Nutzung bestimmter Funktionen ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Jede Nutzung des Zugangs über die vom Nutzer erstellten Zugangsdaten wird dem Nutzer zugerechnet, soweit er den Missbrauch zu vertreten hat.
4. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine automatisierten Abfragen ohne Zustimmung durchzuführen, keine Inhalte unrechtmäßig zu vervielfältigen oder weiterzugeben und geltendes Recht einzuhalten. Ein Verstoß gegen diese Pflichten kann zur vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung des Zugangs führen.
5. Keine Anlageberatung
Sämtliche über die Plattform bereitgestellten Analysen, Einschätzungen und Hinweise sind unverbindlicher Natur und ersetzen keine individuelle Beratung durch eine zugelassene Fachperson. Investitionsentscheidungen trifft der Nutzer eigenverantwortlich. semempinsp übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der bereitgestellten Informationen.
6. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Sofern für die Nutzung bestimmter Leistungen ein Entgelt vereinbart wird, ergeben sich dessen Höhe und Fälligkeit aus der jeweils gültigen Preisübersicht beziehungsweise dem individuellen Vertragsangebot. Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, im Voraus zu leisten.
7. Laufzeit und Kündigung
Verträge mit semempinsp werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Beide Parteien können den Vertrag unter Einhaltung der im jeweiligen Angebot genannten Frist ordentlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8. Geistiges Eigentum
Alle Inhalte, Texte, Grafiken, Analysen und Softwarekomponenten der Plattform sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum von semempinsp oder dessen Lizenzgebern. Eine Nutzung über den vertraglich vorgesehenen Zweck hinaus, insbesondere Vervielfältigung, Weitergabe oder kommerzielle Verwertung, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.
9. Haftung
semempinsp haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet semempinsp nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn aus Anlageentscheidungen, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
10. Verfügbarkeit der Plattform
semempinsp bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform, übernimmt jedoch keine Gewähr für eine durchgängige Erreichbarkeit. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von semempinsp können zu zeitweiligen Einschränkungen führen.
11. Änderungen der AGB
semempinsp behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus triftigem Grund, etwa aufgrund geänderter Rechtslage oder technischer Weiterentwicklung, erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen werden registrierte Nutzer in angemessener Form informiert.
12. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen des Wohnsitzstaates des Nutzers dem nicht entgegenstehen.
Dieser Text ist ein allgemeiner Mustertext und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Bitte lassen Sie diese AGB vor Veröffentlichung durch eine entsprechend qualifizierte Stelle prüfen.